Gesetz und Verfassung

Philipp Dubach:
»Gesetz und Verfassung«
Die Anfänge der territorialen Gesetzgebung im Allgäu und im Appenzell im 15. und 16. Jahrhundert
ISBN 3-928471-34-1, Leinen, 340 Seiten, 6 Abb., 39,00 Euro 

Bestellung über Ihre Buchhandlung oder bei:

 

 bibliotheka academica Verlag
Am Höhinger Felsen 4
D-78736 Epfendorf/Neckar
Telefon + Fax: 07404 2662

Die Gesetzgebung ist eines der zentralen Merkmale moderner Staatlichkeit. Im deutschsprachigen Raum liegen ihre Anfänge im Übergang vom Mittelalter zur Frühen Neuzeit. In dieser Phase wurden zunächst in den Kommunen, dann in den Territorien des Deutschen Reiches mehr und mehr Gesetze erlassen, die den Alltag mit detaillierten Vorschriften regelten. Als zeitgenössischer Ausdruck für diese Normierungstätigkeit bürgerte sich bald das Wort »Policey« ein; heute gilt die Forschung zur Policey als eines der wichtigsten und innovativsten Untersuchungsfelder in der Geschichtsschreibung zur Frühen Neuzeit.

Die vorliegende Arbeit untersucht, welche Rolle die Verfassung eines Gemeinwesens bei der Entfaltung der territorialen Gesetzgebung spielte. Zu diesem Zweck werden zwei Gebiete miteinander verglichen, die politisch verschieden organisiert waren. Das im Allgäu gelegene Amt Rettenberg war der größte Verwaltungsbezirk eines geistlichen Fürstenstaates, des Hochstifts Augsburg. Das Land Appenzell hatte sich zu Beginn des 15. Jahrhunderts aus der Herrschaft des Klosters St. Gallen befreit und als eigenständiger politischer Verband konstituiert. Die beiden Gebiete waren im 15. und 16. Jahrhundert vor verwandte ordnungspolitische Herausforderungen gestellt. Nach Lösungen wurde jedoch unter verschiedenen verfassungspolitischen Bedingungen gesucht.

Die Studie vergleicht die Normproduktion der beiden Räume in einer thematisch umfassenden Darstellung. Sie reicht von der Begründung des Gesetzgebungsrechts über die Norminhalte bis zum Gesetzesvollzug. Ebenso einbezogen werden Konflikte um die Umsetzung einzelner Gesetze und die Verteilung von Gesetzgebungskompetenzen. Auf diese Weise entsteht einerseits ein lebhaftes Bild der alltäglichen Aufgaben und Probleme, vor welche die ländlichen Gesellschaften im Übergang vom Spätmittelalter zur Frühen Neuzeit gestellt waren. Andererseits wird aufgezeigt, wie Normgeber und Normadressaten um Ordnungsvorstellungen und Lösungsmuster rangen.

Die Ergebnisse der Arbeit widersprechen der verbreiteten Auffassung, dass ländliche Gemeinwesen nicht in der Lage gewesen seien, politische Ordnungsvorstellungen zu entwickeln, die über die tradierten Regeln des dörflichen Zusammenlebens hinausreichten. Die Unterschiede zwischen Appenzell und Rettenberg legen zudem nahe, daß Gesetze als ordnungspolitische Instrumente in Republiken von größerer Bedeutung waren als in Fürstenstaaten.

Die Abbildung auf dem Schutzumschlag ist eine Illustration zum Aufstand der Appenzeller gegen das Kloster St. Gallen, die aus der Luzerner Chronik Diebold Schillings (1513) stammt. Das Bild zeigt im Hintergrund Übergriffe von herrschaftlichen Amtleuten auf Appenzeller Frauen. Im Vordergrund versammeln sich mehrere Bauern; einige von ihnen richten sich gegen zwei Mönche. Die Schwurfinger des einen Bauern verweisen auf die Verschwörung der Appenzeller. Im späteren Verfassungsleben kam dem Eid, den die Appenzeller jährlich an der Landsgemeinde leisteten, eine herausragende Bedeutung zu: Die Appenzeller konstituierten sich mit dem Eid als politischer Verband und schufen den verfassungsrechtlichen Rahmen, in dem Gesetzgebung stattfinden konnte.

(Das Original der Diebold-Schilling-Chronik von 1513 befindet sich in der Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern und ist Eigentum der Korporation.)